Präambel

Die SynchronDe GmbH, Zehdenicker Str. 9, 10119 Berlin (HRB 150364 B, USt-IdNr. DE289688292), vertreten durch den Geschäftsführer Dirk Stollberg, (nachfolgend „SynchronDe“) bietet Synchronsprechern (nachfolgend „Nutzern“) die Nutzung der Synchron App (nachfolgend „App“) an. Die App dient der Kommunikation der in der Synchronbranche tätigen Akteure sowie der Erfassung, Verwaltung und Abwicklung der eigenen Tätigkeit.


§ 1    Geltungsbereich

  1. Die vorliegenden Geschäftsbedingungen enthalten die zwischen SynchronDe und dem Nutzer ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt, sofern SynchronDe diesen nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
  2. Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Geschäftsbedingungen noch gesondert hingewiesen.


§ 2    Vertragsschluss und Zugang

  1. Zur Zulassung muss der Nutzer die App auf seinem Endgerät installieren und sich dort unter Angabe seiner Daten registrieren. Mit dem Klicken auf den Registrierungsbutton und dem Akzeptieren der Allgemeinen Geschäftsbedingungen gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung ab. Daraufhin erhält er eine SMS mit einem Link zur Freischaltung. Konnte SynchronDe die Verifizierung zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgreich abschließen, erhält der Nutzer eine entsprechende E-Mail, die die Annahme des Angebots darstellt und mit deren Zugang ein verbindlicher Vertrag zustande kommt. Konnte SynchronDe die Verifizierung zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfolgreich abschließen, erhält der Nutzer eine E-Mail mit der Aufforderung, weitere Daten zur Verifizierung anzugeben. SynchronDe wird die erhaltenen Daten des Nutzers dann verifizieren und ihn über den Bearbeitungsstand informieren. Wenn die Verifizierung erfolgreich war, sendet SynchronDe eine entsprechende Bestätigung per E-Mail, die die Annahme des Angebots darstellt und mit deren Zugang ein verbindlicher Vertrag zustande kommt. Nach erfolgreicher Verifizierung ist das Konto dann ab sofort freigeschaltet und kann mit Anklicken des in der SMS übersandten Links aktiviert werden.
  2. Ein Anspruch auf Zulassung zur App besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.
  3. Der Nutzer verzichtet darauf, dass ihm vor Abgabe seiner Bestellung Mittel zur Verfügung gestellt werden, mit deren Hilfe er Eingabefehler erkennen und berichtigen kann. Ferner verzichtet er auf eine Unterrichtung über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen und über sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich der Nutzer unterwirft sowie über die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken. Der Vertrag kann in deutscher Sprache abgeschlossen werden.
  4. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm getätigten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, SynchronDe alle künftigen Änderungen der getätigten Angaben unverzüglich mitzuteilen.


§ 3    Leistungen von SynchronDe

  1. Mit Vertragsschluss, d.h. mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail zur erfolgreichen Verifizierung ist die Nutzung der App für zwei Monate kostenfrei. Die Testphase endet automatisch. 7 Tage vor Ablauf der Testphase wird SynchronDe den Nutzer per E-Mail oder per Push-Nachricht über die Einstellung des Dienstes informieren. Nach der Testphase sind die Leistungen von SynchronDe kostenpflichtig. Der Leistungsinhalt richtet sich nach dem vom Nutzer ausgewählten Angebot. Der Umfang der Service-Pakete wird im Internet unter www.synchron.de beschrieben und dem Nutzer bei der Buchung nochmals per E-Mail bestätigt.
  2. SynchronDe behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der App sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. SynchronDe wird die Nutzer der App über die Änderungen entsprechend informieren.
  3. Sofern die Nutzer über ein für die Zukunft geplantes, internes Messenger-System in der App Verträge abschließen, ist die Abwicklung der Verträge alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer. SynchronDe übernimmt weder eine Garantie für die Erfüllung der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Dienstleistungen. SynchronDe trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
  4. SynchronDe kann keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.


§ 4    Pflichten des Nutzers

  1. Die für die Anmeldung gemäß § 2 dieses Vertrages erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, das Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer SynchronDe hierüber unverzüglich informieren. Sobald SynchronDe von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird SynchronDe den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. SynchronDe behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird SynchronDe den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.
  2. SynchronDe ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zur App zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
  3. Eine teilweise oder vollständige Übertragung sowie ein sonstiger Rechtsübergang der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit SynchronDe auf Dritte ist ausgeschlossen.
  4. Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihnen untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber- oder Markenrechte, Dritter verletzen.
  5. SynchronDe macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.
  6. SynchronDe behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn diese nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
  7. Der Nutzer wird SynchronDe von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen SynchronDe wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von SynchronDe einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
  8. Der Nutzer ist verpflichtet,
    1. die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich auch auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins und Passwörtern;
    2. in seinem Bereich eintretende technische Änderungen SynchronDe umgehend mitzuteilen, wenn sie geeignet sind, die Leistungserbringung oder die Sicherheit der App zu beeinträchtigen;
    3. bei der Aufklärung von Angriffen Dritter mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist;
    4. Geschäfte über die App ausschließlich zu gewerblichen Zwecken zu tätigen.
  9. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der App gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über die App übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, SynchronDe alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus SynchronDe von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen SynchronDe geltend machen.


§ 5    Geheimhaltung

  1. Der Nutzer wird bei der Durchführung dieses Vertrages Kenntnis von Produktionen anderer Nutzer und von Synchronfirmen erlangen. Er wird jedoch keine Kenntnis davon erlangen, welcher andere Nutzer an anderen aktuellen Produktionen mitwirkt, sofern der jeweilige Nutzer diese Information nicht selbst freigegeben hat.
  2. Hiermit verpflichtet der Nutzer sich außerdem, über alle im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrags gewonnenen Daten, die von Seiten des jeweiligen Nutzers und/oder der jeweiligen Synchronfirma nicht außerhalb der App öffentlich bekannt gemacht wurden, Stillschweigen zu bewahren. Darüber hinaus verpflichtet der Nutzer sich, seinen vertraglichen Geheimhaltungspflichten gegenüber den Synchronfirmen nachzukommen und entsprechende Informationen nicht in die App einzupflegen. Sofern die Nutzer Kenntnis von Kontaktdaten der Mitarbeiter der Synchronfirmen erlangen, verpflichten sie sich außerdem, diese Daten nicht außerhalb der App weiterzugeben.
  3. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über das Vertragsende hinaus fort.
  4. Verstößt der Nutzer gegen § 5 Abs. 2 und/oder Abs. 3 dieses Vertrags, verpflichtet er sich hiermit für jeden Fall der Zuwiderhandlung unbedingt und unwiderruflich zur Zahlung einer Vertragsstrafe an SynchronDe, deren Festsetzung ins pflichtgemäße Ermessen von SynchronDe gestellt wird, wobei das zuständige Gericht die Angemessenheit der Vertragsstrafe im Streitfall überprüfen kann.


§ 6    Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Der Nutzer ist zur Zahlung der monatlichen Beträge verpflichtet, die sich aufgrund des gewählten Angebots ergeben. Die Beträge sind im Voraus zu entrichten und können per In-App-Kauf direkt in der App bezahlt werden. Nutzer, die eine Zahlung per SEPA-Lastschrift (ehemals Einzugsermächtigung) bevorzugen, können eine entsprechende Laufzeitverlängerung auf www.synchron.de unter „Mein Konto“ vornehmen.
  2. SynchronDe ist berechtigt, die den Leistungen zugrunde liegenden Preise zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen in Textform informiert. Ist der Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden, so kann er dieses Vertragsverhältnis außerordentlich zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderung der Preise kündigen. Kündigt der Nutzer das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung nicht, so gilt die Preisänderung als genehmigt. Mit der Mitteilung der Preisänderung wird der Nutzer auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hingewiesen.
  3. Die Erbringung der Leistungen durch SynchronDe ist daran gebunden, dass der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt. Kommt der Nutzer für zwei aufeinanderfolgende Monate mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in Verzug, so kann SynchronDe das Vertragsverhältnis aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist kündigen.


§ 7    Vertragslaufzeit

  1. Die Vertragslaufzeit richtet sich nach dem ausgewählten Angebot und beginnt nach Ablauf der zweimonatigen Testphase.
  2. Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund ist für SynchronDe insbesondere:
    1. wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt, der auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;
    2. wenn der Nutzer eine deliktische Handlung begeht oder dies versucht, z. B. Betrug;
    3. wenn der Nutzer mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in zwei aufeinanderfolgenden Monaten in Verzug ist;
    4. andauernde Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von SynchronDe liegen, wie z. B. Naturkatastrophen, Brand, Zusammenbruch von Leitungsnetzen.


§ 8    Haftungsbeschränkung

  1. SynchronDe haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen SynchronDe bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
    
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  2. Für von SynchronDe nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes wird keine Haftung übernommen.
  3. Für den Verlust von Daten haftet SynchronDe nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
  4. Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von SynchronDe in der App erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.
  5. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von SynchronDe.
  6. Soweit über die App eine Möglichkeit der Weiterleitung oder des Zugriffs auf Daten Dritter gegeben ist, haftet SynchronDe weder für Zugänglichkeit, Bestand oder Sicherheit dieser Daten noch für den Inhalt derselben.


§ 9    Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Berlin.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.