Präambel

Die SynchronDe GmbH, Zehdenicker Straße 9, 10119 Berlin (HRB 150364 B, USt-IdNr. DE289688292), vertreten durch den Geschäftsführer Dirk Stollberg, (nachfolgend „SynchronDe“) bietet Schauspielerinnen und Schauspielern sowie weiteren Personengruppen (nachfolgend „Nutzern“) die Nutzung der Synchron App (nachfolgend „App“) an. Die App dient der Kommunikation der in der Synchronbranche tätigen Akteure sowie der Erfassung, Verwaltung und Abwicklung der eigenen Tätigkeit.


§ 1    Geltungsbereich

  1. Die vorliegenden Nutzungsbedingungen enthalten die zwischen SynchronDe und dem Nutzer ausschließlich geltenden Bedingungen, soweit diese nicht durch individuelle Vereinbarungen zwischen den Parteien abgeändert werden. Abweichende oder entgegenstehende Bedingungen werden nicht anerkannt, sofern SynchronDe diesen nicht ausdrücklich zugestimmt hat.
  2. Änderungen dieser Nutzungsbedingungen werden dem Nutzer schriftlich, per Telefax oder per E-Mail mitgeteilt. Widerspricht der Nutzer dieser Änderung nicht innerhalb von einem Monat nach Zugang der Mitteilung, gelten die Änderungen als anerkannt. Auf das Widerspruchsrecht und die Rechtsfolgen des Schweigens wird der Nutzer im Falle der Änderung der Nutzungsbedingungen noch gesondert hingewiesen.


§ 2    Vertragsschluss und Zugang

  1. Zur Zulassung muss der Nutzer die App auf seinem Endgerät installieren und sich dort unter Angabe seiner Daten registrieren. Mit dem Klicken auf den Registrierungsbutton und dem Akzeptieren der Allgemeinen Nutzungsbedingungen gibt der Nutzer eine verbindliche Bestellung ab. Daraufhin erhält er eine SMS mit einem Link zur Freischaltung. Konnte SynchronDe die Verifizierung zu diesem Zeitpunkt bereits erfolgreich abschließen, erhält der Nutzer eine entsprechende E-Mail, die die Annahme des Angebots darstellt und mit deren Zugang ein verbindlicher Vertrag zustande kommt. Konnte SynchronDe die Verifizierung zu diesem Zeitpunkt noch nicht erfolgreich abschließen, erhält der Nutzer eine E-Mail mit der Aufforderung, weitere Daten zur Verifizierung anzugeben. SynchronDe wird die erhaltenen Daten des Nutzers dann verifizieren und ihn über den Bearbeitungsstand informieren. Wenn die Verifizierung erfolgreich war, sendet SynchronDe eine entsprechende Bestätigung per E-Mail, die die Annahme des Angebots darstellt und mit deren Zugang ein verbindlicher Vertrag zustande kommt. Nach erfolgreicher Verifizierung ist das Konto dann ab sofort freigeschaltet und kann mit Anklicken des in der SMS übersandten Links aktiviert werden.
  2. Ein Anspruch auf Zulassung zur App besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen.
  3. Der Nutzer verzichtet darauf, dass ihm vor Abgabe seiner Bestellung Mittel zur Verfügung gestellt werden, mit deren Hilfe er Eingabefehler erkennen und berichtigen kann. Ferner verzichtet er auf eine Unterrichtung über die einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen und über sämtliche einschlägigen Verhaltenskodizes, denen sich der Nutzer unterwirft sowie über die Möglichkeit eines elektronischen Zugangs zu diesen Regelwerken.
  4. Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm getätigten Angaben wahr und vollständig sind. Er verpflichtet sich, SynchronDe alle künftigen Änderungen der getätigten Angaben unverzüglich mitzuteilen.


§ 3    Leistungen von SynchronDe

  1. Mit Vertragsschluss, d.h. mit Zugang der Bestätigungs-E-Mail zur erfolgreichen Verifizierung, ist die vollumfängliche Nutzung der App als Testphase im Rahmen des „Komfort-Pakets“ für zwei Monate kostenfrei. Die Testphase endet automatisch. Nach Ablauf der Testphase wird für den Nutzer automatisch das kostenfreie „Mini-Paket“ aktiviert. Darüber wird SynchronDe den Nutzer 7 Tage im Voraus per E-Mail oder per Push-Nachricht informieren. Kosten entstehen dem Nutzer nur bei ausdrücklicher Buchung eines kostenpflichtigen Pakets. Der Leistungsinhalt richtet sich nach dem vom Nutzer ausgewählten Angebot. Der Umfang der angebotenen Service-Pakete wird im Internet unter www.synchron.de beschrieben und dem Nutzer bei der Buchung nochmals per E-Mail bestätigt.
  2. SynchronDe behält sich das Recht vor, Inhalt und Struktur der App sowie die dazugehörigen Benutzeroberflächen zu ändern oder zu erweitern, wenn hierdurch die Zweckerfüllung des mit dem Nutzer geschlossenen Vertrages nicht oder nicht erheblich beeinträchtigt wird. SynchronDe wird die Nutzer der App über die Änderungen entsprechend informieren.
  3. Sofern die Nutzer über ein für die Zukunft geplantes, internes Messenger-System in der App Verträge abschließen, ist die Abwicklung der Verträge alleinige Angelegenheit der jeweiligen Nutzer. SynchronDe übernimmt weder eine Garantie für die Erfüllung der zwischen den Nutzern geschlossenen Verträge noch eine Haftung für Sach- oder Rechtsmängel der gehandelten Dienstleistungen. SynchronDe trifft keinerlei Pflicht, für die Erfüllung der zwischen den Nutzern zustande gekommenen Verträge zu sorgen.
  4. SynchronDe kann keine Gewähr für die wahre Identität und die Verfügungsbefugnis der Nutzer übernehmen. Bei Zweifeln sind beide Vertragspartner gehalten, sich in geeigneter Weise über die wahre Identität sowie die Verfügungsbefugnis des anderen Vertragspartners zu informieren.


§ 4    Nutzung von SESAM-Connect; Auftrag zur Einholung von Rechnungsdaten

  1. Der Nutzer hat die Möglichkeit, über die App mittels der Funktion SESAM-Connect Gagenscheine und Sozialversicherungsmeldungen von Auftraggebern einzusehen. Diese Funktion kann über das Menü „Einstellungen – SESAM-Connect“ aktiviert werden.
  2. Mit der Aktivierung der Funktion SESAM-Connect beauftragt der Nutzer SynchronDe damit, die entsprechenden Daten und Unterlagen von den Auftraggebern entgegenzunehmen und diese in der App dem Nutzer einsehbar und verfügbar zu machen.
  3. Im Zuge der Anforderung dieser Daten und Unterlagen bei den Auftraggebern wird SynchronDe auf diesen Auftrag ausdrücklich hinweisen.


§ 5    Nutzung des Portals ARTSYS.GVL

  1. Ein Anspruch auf Nutzung des Portals ARTSYS.GVL der GVL - Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (nachfolgend „GVL“) über die App besteht nicht. Es ist daher möglich, dass der Zugang dem Nutzer nicht durchgängig oder auch dauerhaft nicht mehr zur Verfügung steht. Die ggf. zwischenzeitlich eingegebenen Daten kann der Nutzer dann weiter auf dem GVL-Portal ARTSYS.GVL unter https://artsys-tv.gvl.de abrufen.
  2. Die Nutzungsbedingungen ARTSYS.GVL der GVL gelten auch dann, wenn der Nutzer die Plattform ARTSYS.GVL der GVL über die App nutzt.


§ 6    E-Mail-Service

  1. Sofern der Nutzer das Komfort-Paket gebucht hat, richtet SynchronDe für den Nutzer einen E-Mail-Account nebst E-Mail-Adresse ein und erbringt für den Nutzer E-Mail-Dienste. Die Dienste umfassen das Empfangen, Speichern und Übermitteln von an den Nutzer gerichteten E-Mails, sowie das Empfangen, Speichern und Übermitteln von E-Mails, die der Nutzer an von ihm benannte Empfänger versenden möchte. Dazu übernimmt er für den Kunden die Vermittlung von Daten aus und zu Teilnetzen des Internets über das von ihm betriebene Datennetz.
  2. Die Pflichten von SynchronDe hinsichtlich der Weiterleitung von E-Mails beschränken sich auf die Entgegennahme der vom Nutzer zu übermittelnden E-Mails und, falls die Adresse des Empfängers nicht zum Kommunikationsnetz von SynchronDe gehört, die Übergabe dieser Mails an einen von SynchronDe bereitgehaltenen Übergabepunkt zum Internet. Entsprechend besteht die Leistung hinsichtlich der an den Nutzer gerichteten E-Mails aus der Entgegennahme der E-Mails am Übergabepunkt von SynchronDes eigenem Kommunikationsnetz zum Internet und dem Bereithalten der empfangenen E-Mails zum Abruf durch den Nutzer. Eine Einflussnahme auf den Datenverkehr außerhalb des eigenen Kommunikationsnetzes ist nicht möglich. Eine erfolgreiche Weiterleitung von Informationen von oder zu dem vom Kunden angesprochenen Zielrechner ist nicht geschuldet.
  3. Der maximale für den Nutzer bereitgestellte Speicherplatz beträgt 2 Gigabyte (MB). Wird durch eine eingehende E-Mail dieser Speicherplatz überschritten, ist SynchronDe berechtigt, diese E-Mail zurückzuweisen. Der Nutzer wird über diese Zurückweisung nicht unterrichtet
  4. SynchronDe kann die Annahme einer E-Mail zum Versand zurückweisen, wenn die E-Mail eine Größe von mehr als 35 MB inkl. Anhang hat. Bei Mails, die an mehr als 500 Adressaten versandt werden sollen, ist zuvor die Freigabe durch SynchronDe einzuholen
  5. SynchronDe leitet sowohl ein- als auch ausgehende E-Mails ohne Überprüfung auf Viren, Trojanische Pferde oder Ähnliches weiter
  6. Spätestens 3 Monate nach Beendigung des Vertragsverhältnisses wird SynchronDe die für den Nutzer gespeicherten Mails löschen
  7. SynchronDe erbringt die Leistungen nach diesem Paragraphen mit einer Verfügbarkeit von mindestens 98,5%. Die Verfügbarkeit berechnet sich auf der Grundlage der im Vertragszeitraum auf den jeweiligen Kalendermonat entfallenden Zeit abzüglich der Wartungszeiten. SynchronDe ist berechtigt, in der Zeit von 3.00–6.00 Uhr morgens für insgesamt fünf Stunden im Kalendermonat Wartungsarbeiten durchzuführen. Während der Wartungsarbeiten stehen die vorgenannten Leistungen nicht zur Verfügung
  8. Für die Autorisierung der Inanspruchnahme der Leistungen erhält der Nutzer eine Benutzerkennung und ein veränderbares Passwort


§ 7    Pflichten des Nutzers

  1. Die für die Durchführung dieses Vertrages erforderlichen Daten sind vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Passwörter geheim zu halten und diese Dritten keinesfalls mitzuteilen. Bei Verdacht des Missbrauchs durch einen Dritten wird der Nutzer SynchronDe hierüber unverzüglich informieren. Sobald SynchronDe von der unberechtigten Nutzung Kenntnis erlangt, wird SynchronDe den Zugang des unberechtigten Nutzers sperren. SynchronDe behält sich das Recht vor, Login und Passwort eines Nutzers zu ändern; in einem solchen Fall wird SynchronDe den Nutzer hierüber unverzüglich informieren.
  2. SynchronDe ist berechtigt, einem Nutzer die Zulassung zu entziehen oder den Zugang zur App zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass er gegen diese Nutzungsbedingungen verstoßen hat. Der Nutzer kann diese Maßnahmen abwenden, wenn er den Verdacht durch Vorlage geeigneter Nachweise auf eigene Kosten ausräumt.
  3. Eine teilweise oder vollständige Übertragung sowie ein sonstiger Rechtsübergang der Rechte des Nutzers aus dem Vertrag mit SynchronDe auf Dritte ist ausgeschlossen.
  4. Den Nutzern ist es untersagt, Inhalte einzustellen, die gegen gesetzliche Vorschriften, behördliche Anordnungen oder gegen die guten Sitten verstoßen. Ferner ist es ihnen untersagt, Inhalte einzustellen, die Rechte, insbesondere Urheber- oder Markenrechte, Dritter verletzen.
  5. SynchronDe macht sich fremde Inhalte unter keinen Umständen zu Eigen.
  6. SynchronDe behält sich vor, fremde Inhalte zu sperren, wenn deren Verbreitung nach den geltenden Gesetzen strafbar sind oder diese erkennbar zur Vorbereitung strafbarer Handlungen dienen.
  7. Der Nutzer wird SynchronDe von sämtlichen Ansprüchen freistellen, die Dritte gegen SynchronDe wegen der Verletzung ihrer Rechte oder wegen Rechtsverstößen aufgrund der vom Nutzer eingestellten Angebote und/oder Inhalte geltend machen. Der Nutzer übernimmt diesbezüglich auch die Kosten der Rechtsverteidigung von SynchronDe einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten.
  8. Der Nutzer stellt SynchronDe auch von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Wahrnehmungsberechtigte, sonstige Dritte oder die GVL wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Nutzer unrichtig gemachte Angaben gegenüber SynchronDe geltend machen. Der Nutzer übernimmt hierbei die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung von dem Nutzer nicht zu vertreten ist. Der Nutzer ist verpflichtet, SynchronDe für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
  9. Der Nutzer ist verpflichtet,
    1. die erforderlichen Datensicherungsvorkehrungen während der gesamten Vertragslaufzeit einzurichten und aufrechtzuerhalten. Dies bezieht sich auch auf den sorgfältigen und gewissenhaften Umgang mit Logins und Passwörtern;
    2. in seinem Bereich eintretende technische Änderungen SynchronDe umgehend mitzuteilen, wenn sie geeignet sind, die Leistungserbringung oder die Sicherheit der App zu beeinträchtigen;
    3. bei der Aufklärung von Angriffen Dritter mitzuwirken, soweit diese Mitwirkung durch den Nutzer erforderlich ist;
    4. Geschäfte über die App ausschließlich zu gewerblichen Zwecken zu tätigen.
  10. Der Nutzer verpflichtet sich weiter, alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die Funktionsweise der App gefährden oder stören, sowie nicht auf Daten zuzugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Weiterhin muss er dafür Sorge tragen, dass seine über die App übertragenen Informationen und eingestellten Daten nicht mit Viren, Würmern oder Trojanischen Pferden behaftet sind. Der Nutzer verpflichtet sich, SynchronDe alle Schäden zu ersetzen, die aus der Nichtbeachtung dieser Pflichten entstehen und darüber hinaus SynchronDe von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich der Anwalts- und Gerichtskosten, freizustellen, die diese aufgrund der Nichtbeachtung dieser Pflichten durch den Nutzer gegen SynchronDe geltend machen.


§ 8    Geheimhaltung

  1. Der Nutzer wird bei der Durchführung dieses Vertrages Kenntnis von Produktionen anderer Nutzer und von Synchronfirmen gemäß Ziff. 5 der Datenschutzerklärung erlangen. Der Nutzer erklärt sein Einverständnis, dass die ihn betreffenden Mitwirkendenangaben auch anderen Nutzern angezeigt werden; in der App nicht erkennbar ist, wer die Mitwirkendenangaben eingestellt hat.
  2. Hiermit verpflichtet der Nutzer sich, über alle im Zusammenhang mit der Durchführung dieses Vertrags gewonnenen Daten, die von Seiten des jeweiligen Nutzers und/oder der jeweiligen Synchronfirma nicht außerhalb der App öffentlich bekannt gemacht wurden, Stillschweigen zu bewahren. Darüber hinaus verpflichtet der Nutzer sich, seinen vertraglichen Geheimhaltungspflichten gegenüber den Synchronfirmen nachzukommen und entsprechende Informationen nicht in die App einzupflegen. Sofern die Nutzer Kenntnis von Kontaktdaten der Mitarbeiter der Synchronfirmen erlangen, verpflichten sie sich außerdem, diese Daten nicht außerhalb der App weiterzugeben.
  3. Die Geheimhaltungspflicht besteht auch über das Vertragsende hinaus fort.
  4. Verstößt der Nutzer gegen § 7.3 dieser Nutzungsbedingungen, verpflichtet er sich hiermit für jeden Fall der Zuwiderhandlung unbedingt und unwiderruflich zur Zahlung einer Vertragsstrafe an SynchronDe, deren Festsetzung ins pflichtgemäße Ermessen von SynchronDe gestellt wird, wobei das zuständige Gericht die Angemessenheit der Vertragsstrafe im Streitfall überprüfen kann.


§ 9    Vergütung und Zahlungsbedingungen

  1. Der Nutzer ist zur Zahlung der monatlichen Beträge verpflichtet, die sich aufgrund des gewählten Angebots ergeben. Die Beträge sind im Voraus zu entrichten und können per In-App-Kauf direkt in der App bezahlt werden. Nutzer, die eine Zahlung per SEPA-Lastschrift (ehemals Einzugsermächtigung) bevorzugen, können eine entsprechende Laufzeitverlängerung auf www.synchron.de unter „Mein Konto“ vornehmen.
  2. SynchronDe ist berechtigt, die den Leistungen zugrunde liegenden Preise zu ändern. Über Änderungen wird der Nutzer spätestens sechs Wochen vor Inkrafttreten der Änderungen in Textform informiert. Ist der Nutzer mit der Änderung nicht einverstanden, so kann er dieses Vertragsverhältnis außerordentlich zum Zeitpunkt des beabsichtigten Wirksamwerdens der Änderung der Preise kündigen. Kündigt der Nutzer das Vertragsverhältnis zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Preisänderung nicht, so gilt die Preisänderung als genehmigt. Mit der Mitteilung der Preisänderung wird der Nutzer auf die vorgesehene Bedeutung seines Verhaltens besonders hingewiesen.
  3. Die Erbringung der Leistungen durch SynchronDe ist daran gebunden, dass der Nutzer seinen Zahlungsverpflichtungen rechtzeitig nachkommt.


§ 10    Vertragslaufzeit

  1. Die Vertragslaufzeit richtet sich unter Berücksichtigung der in § 3.1 festgelegten Regelungen nach dem ausgewählten Angebot.
  2. Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt für SynchronDe insbesondere vor,
    1. wenn der Nutzer gegen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen verstößt und dieser Verstoß auch nach Fristsetzung nicht beseitigt wird;
    2. wenn der Nutzer im Zusammenhang mit der App eine deliktische Handlung (z.B. Betrug) begeht oder dies versucht;
    3. wenn der Nutzer mit der Entrichtung eines nicht unerheblichen Teils der geschuldeten Vergütung in zwei aufeinanderfolgenden Monaten in Verzug ist;
    4. bei andauernden Betriebsstörungen infolge von höherer Gewalt, die außerhalb der Kontrolle von SynchronDe liegen, wie z. B. Naturkatastrophen, Brand, Zusammenbruch von Leitungsnetzen.


§ 11    Haftungsbeschränkung

  1. Die Haftung von SynchronDe für Schäden aufgrund der Nutzung von Telekommunikationsdienstleistungen für die Öffentlichkeit richtet sich nach den Regelungen des Telekommunikationsgesetzes
  2. Außerhalb des Anwendungsbereichs von Abs. 1 richtet sich die Haftung nach den folgenden Bestimmungen:

    SynchronDe haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen SynchronDe bei Vertragsabschluss aufgrund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.
    
Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
  3. Für von SynchronDe nicht verschuldete Störungen innerhalb des Leitungsnetzes wird keine Haftung übernommen.
  4. Für den Verlust von Daten haftet SynchronDe nach Maßgabe der vorstehenden Absätze nur dann, wenn ein solcher Verlust durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen seitens des Nutzers nicht vermeidbar gewesen wäre.
  5. Die Haftung erstreckt sich nicht auf Beeinträchtigungen des vertragsgemäßen Gebrauchs der von SynchronDe in der App erbrachten Leistungen, die durch eine unsachgemäße oder fehlerhafte Inanspruchnahme durch den Nutzer verursacht worden sind.
  6. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten sinngemäß auch zugunsten der Erfüllungsgehilfen von SynchronDe.


§ 12    Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
  2. Erfüllungsort sowie ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesen Nutzungsbedingungen ist, soweit gesetzlich zulässig, Berlin.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so werden hierdurch diese Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine rechtswirksame Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.